2015 haben wir ein einzigartiges Staatsversagen erlebt. Die Regierung der gro0en Koalition, mit ihren Parteien CDU und SPD, haben Gesetze gebeugt und sich über internationale Verträge hinweg gesetzt. Opposition fand im Parlament nicht statt, denn die parlamentarischen Oppositionsparteien Grüne und Linke kuschelten sich bei der Regierung an und hätten es bei eigener Regierungsverantwortung noch viel toller getrieben.
Von den Problemfeldern wie Griechenland-Rettung, TTIP, Energiewende oder Bankeneinlagen-Sicherung ist nichts auf dem guten Weg oder auch nur ansatzweise gelöst.
Der Satz, "wir schaffen das", klingt dazu wie blanker Hohn.
Schaut man auf den Globus, so gibt es sehr wenige Regionen auf der Welt, von denen aus sich Menschen nicht auf den Weg nach Deutschland gemacht haben, um hier Asyl zu beantragen. Diese Menschen kamen aus Ländern, in denen eine Diktatur herrscht, aus demokratisch regierten Staaten und auch aus Ländern in denen wir gerne Urlaub machen.
Hatten diese Menschen aber die Grenze nach Deutschland überschritten, dann waren alle Flüchtlinge, so die Sprachregelung der Regierung und der Medien. Diese Leute kamen meistens ohne Kontrolle, ohne Registrierung und auch ohne ärztliche Untersuchung an. Hatten sie gar keine Ausweispapiere so spielte das auch keine Rolle. Auch diese Herrschaften konnten ungehindert einreisen. Auf dem Transport in die Erstaufnahmeeinrichtungen verschwanden, so Vizekanzler und SPD-Chef Gabriel, 290.000 Asylbewerber. Wo sie sind, was sie tun, keiner weiß etwas dazu.
Bisher erhielten 1,8% den Asylstatus nach Artikel 16a, des Grundgesetzes. Alle Asylbewerber haben auf dem Weg nach Deutschland eine Vielzahl von Ländern durchquert, in denen keinerlei Gefahr mehr drohte. Nach dem GG sind Krieg oder Bürgerkrieg keine Asylgründe, hier gilt nur der schwächere, da zeitlich begrenzte Schutz, durch die Genfer Flüchtlingskonvention.
Alle Einwände gegen diesen inzwischen mehr als eine Million großen Menschenstrom wurden mit dem Vorwurf der Rechtsradikalität abgebürstet oder dem Argument, man müsse den ärmsten Menschen dieser Welt doch helfen.
Kamen denn hier wirklich die Ärmsten? Nach Zahlen der UN haben ca. 1 Milliarde Menschen nicht regelmäßig EINE Mahlzeit pro Tag. Diese Menschen haben so wenig Geld, dass sie sich wahrscheinlich noch nicht einmal eine Busfahrkarte zur nächsten Haltestelle kaufen könnten. Nein, die Menschen die da kamen waren mit Sicherheit nicht die ärmsten der Armen.
Von den Asylbewerbern wurden häufig die Dienste von Schleusern in Anspruch genommen, welche sich mit bis zu fünfstelligen Summen, in Euro, honorieren ließen.
Bei den Herkunftsländern wurde uns gesagt, die Masse der Menschen käme aus dem Bürgerkriegsland Syrien und Syrier durften bevorzugt einreisen. Syrische Pässe werden auch in der Türkei schwarz gehandelt. So konnte sich ein britischen Journalist, für 500€ einen Pass kaufen, in dem das Bild und die Personaldaten des Premierministers eingetragen waren. Syrier die nur serbisch sprechen oder Schwarzafrikaner mit syrischen Pässen sind inzwischen keine Seltenheit mehr.
Addiert man die Einwanderungszahlen der Balkanstaaten, so stellt man fest, dass von dort die größte Gruppe der Asylbewerber stammt. Trifft man hier die Feststellung es handele sich um Wirtschaftsflüchtlinge, so wird dies aber auch mit der Rassismus- und Nazikeule nieder gemacht.
Dem Bundesinnenministerium unterstellt ist das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Dies hat die Asylanträge entgegen zu nehmen und dann zu entscheiden ob Asyl oder subsidiärer Schutz gewährt wird. Das BAMF schafft es zur Zeit 1.600 Anträge täglich zu bearbeiten. Das sind bei 21 Arbeitstagen pro Monat 33.600 Anträge im Monat. Es gibt 350.000 Altfälle, die noch nicht bearbeitet sind. Wer heute in Deutschland Asyl beantragen möchte, kann damit rechnen, dass er im Juni 2016 seinen Antrag abgeben kann. Die Bearbeitung dauert dann mehr als fünf Monate.
Zur Zeit ist die Asyllawine etwas kleiner geworden. Aber auch bei den augenblicklichen Zahlen kämen mehr als eine Million im Jahr. Der Familiennachzug ist bei CDU und SPD noch umstritten, wie er erfolgen soll. Man geht von vier bis acht Familienmitgliedern aus, welche Asylbewerber nachholen könnten.
Was passiert mit Asylbewerbern, deren Antrag abgelehnt wird? Meistens nichts! Am Beispiel Niedersachsens sei verdeutlicht, dass es Abschiebungen nur in homöopathischen Dosen gibt. Nur in diesem Bundesland leben 18.000 abgelehnte Asylbewerber (Stand Sept. 2015). Von diesen wurden in 2015 weniger als 500 ausgewiesen. Die Widerstände gegen Abschiebungen, von Teilen der SPD, den Grünen, den Linken, den Kirchen, Gewerkschaften und Nichtregierungsorganisationen (NGOS) sind riesengroß. Aber in der Asylindustrie tummeln sich inzwischen auch gemeinnützige Gesellschaften, welche im Privatbesitz sind und bei denen das einzige Ziel die Gewinnmaximierung ist.
Auch Anwälte haben inzwischen das Geschäftsmodell "Verhinderung der Abschiebungen von Asylbewerbern" entdeckt und schaffen es mit allen juristischen Finessen die Abschiebung jahrelang zu verhindern.
Natürlich werden abgelehnte Asylbewerber vom Staat, sprich Steuerzahler, alimentiert.
Jeder Wähler sollte seinen Landes- oder Bundestagsabgeordneten fragen, was er zu tun gedenkt um Abschiebungen zu forcieren. Man stelle sich nur vor, wieviel Wohnraum frei würde, wenn man die abgelehnten Asylbewerber tatsächlich abschieben würde. Einige Turnhallen könnten frei werden. Fragen sie doch auch mal nach den Kosten, welche bei abgelehnten Asylbewerbern entsteht.
Hätte man die Grenzen geschlossen, und hätten wieder Personenkontrollen stattgefunden, wie es die AfD immer gefordert hat, wäre dem deutschen Volk viel erspart geblieben.